Die Corona-Maßnahmen führen in ganz Österreich zu einer Rezession, einem deutlichen Abschwung der wirtschaftlichen Entwicklung. Wirtschaftsforscher gehen davon aus, dass die Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 um sieben Prozent sinken wird. Außerdem wird davon ausgegangen, dass sich die Situation auch im Jahr 2021 nicht erholen wird. Dadurch kommt es zu wesentlichen Mindereinnahmen bei den Steuern. Durch die Maßnahmen der Bundesregierung sind auch die Ertragsanteile, die die größten Einnahmen der Gemeinde darstellen, eingebrochen.
Diese Situation trifft alle Kommunen. Es kommt in allen Gemeindehaushalten zu Defiziten. Sämtliche Gemeinden in der Steiermark wurden deshalb von der Aufsichtsbehörde des Landes aufgefordert, ihre Budgets für das Jahr 2020 zu überarbeiten und die geänderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einzuarbeiten.
Einnahmenverluste
Liebe Eibiswalderinnen und Eibiswalder, ich möchte Sie ganz aktuell informieren, was dies für unsere Gemeinde bedeutet: Wir werden für das Jahr 2020 mit einem Minus von 12,80 Prozent bei den Ertragsanteilen rechnen müssen – das sind rund 700.000 Euro. Zudem verlieren wir durch die steigende Arbeitslosigkeit und die Kurzarbeitsregelung zusätzlich rund 150.000 Euro bei den Kommunalsteuererträgen.
Vorhaben und Daseinsvorsorge gesichert
Ich habe in der ersten Druck-Ausgabe der Bürgermeisterinformation vor rund einem Monat geschrieben, dass ich mich auf erfolgreiche Jahre freue. Das bleibt auch so – trotz der eben beschriebenen Budgetlage. Wir werden für einige Vorhaben eben ein wenig mehr Zeit brauchen, aber sie werden umgesetzt. Dafür habe ich auch die Zusage von Landeshauptmannstellvertreter Anton Lang, dass er unsere Gemeinde voll unterstützt. Ihrem Auftrag zur Daseinsversorgung wird die Gemeinde selbstverständlich weiterhin in vollem Umfang nachkommen. Kindergärten, Schulen, Müllabfuhr, Wasserversorgung, Straßeninstandhaltung und vieles mehr werden so gut funktionieren, wie Sie es gewohnt sind.
Budget transparent
Ich möchte Sie auch transparent darüber informieren, wie sich unser Budget derzeit gestaltet. Wir haben für Sie die Einnahmenentwicklung bei den Ertragsanteilen im Vergleich zum Vorjahr dargestellt und wie sich die Kosten auf die einzelnen Bereiche in der Gemeinde verteilen. Außerdem sollen Sie wissen, wie es mit wichtigen Projekten weitergeht.
„Das Nachtragsbudget wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 24. 09. 2020 einstimmig beschlossen. Für diese konstruktive Zusammenarbeit möchte ich mich bei allen Fraktionen im Gemeinderat herzlich bedanken!“
Ihr Bürgermeister Andreas Thürschweller
Entwicklung Ertragsanteile 2019–2020
Bereichsbudgets unter Berücksichtigung der Investitionen
